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Kommunikation und Internet

· Redaktion Helfen statt Blockieren

Beim Internet zeigt sich besonders klar, dass Sperren aus zwei Richtungen kommen: Anbieter schließen Nutzer aus sanktionierten Ländern aus, und Regierungen zensieren selbst. Die USA haben für Iran deshalb eigens Lizenzen geschaffen, die Kommunikation erleichtern sollen.

Was blockiert ist

  • Kuba: Über 320 Plattformen und Produkte sind nach Angaben an Douhan für Nutzer in Kuba gesperrt1.
  • Iran, Syrien, Krim: GitHub schränkte 2019 Konten aus diesen Gebieten ein, um US-Handelsregeln einzuhalten2.

Was ausdrücklich erlaubt ist

  • Iran: Die US-Generallizenz D-2 vom 23.9.2022 erlaubt soziale Netzwerke, Videokonferenzen, Cloud-Dienste, VPN und Software gegen Zensur3.
  • USA und Kuba: Ausfuhr, Einfuhr und Übermittlung von Informationsmaterial sind eine erlaubte Kategorie4.

Was trotzdem nicht ankommt

  • Selbst mit Lizenz entscheiden Anbieter, ob sie Nutzer aus einem Land zulassen. GitHub brauchte für Iran eine eigene Lizenz, für andere Gebiete suchte es weiter2.

Belegte Beispiele

  • KubaFreedom House stellt für 2026 fest, die Behörden zensierten und bestraften Kritik im Netz und sperrten unabhängige Nachrichtenseiten5.
  • IranDas US-Finanzministerium begründete die Lizenz D-2 mit dem freien Informationsfluss für die iranische Bevölkerung3.

Gegenstimmen: Warum Staaten Sanktionen verhängen

  • Freedom House erwähnt für Kuba 2026 die Sanktionen nicht als Grund für die schlechte Bewertung; maßgeblich ist die staatliche Kontrolle5.
  • Vorsicht mit Zahlen: Die Zahl von 320 gesperrten Angeboten gibt die Sonderberichterstatterin als Angabe wieder, die ihr vorgelegt wurde; eine unabhängige Zählung liegt uns nicht vor1.

Zahlen mit dem Zusatz „nach Angaben“ stammen nicht aus eigener Messung der zitierten Stelle, sondern aus Informationen, die ihr vorgelegt wurden.

Diese Seite ist eine Information und keine Rechtsberatung. Sie berichtet, was Behörden, Gerichte, Regierungen und Organisationen beschließen und sagen; die Sicht der verhängenden und der betroffenen Seite steht nebeneinander. „Helfen statt Blockieren“ ist überparteilich. Hinweise auf Fehler an info@aciel-martinez-poll.com.

Quellen

  1. OHCHR, Sonderberichterstatterin Alena Douhan, Vorläufige Ergebnisse des Besuchs in Kuba, Erklärung zum Abschluss der Reise vom 11. bis 21.11.2025, 21.11.2025. Viele Zahlen dort mit dem Zusatz „reportedly“, also nach Angaben, die ihr vorgelegt wurden. https://www.ecoi.net/en/file/local/2133521/20251121-eom-stm-cuba-sr-negative-impact-unilateral-en.pdf
  2. The Register, Bericht über die US-Lizenz für GitHub in Iran, 5.1.2021. https://www.theregister.com/2021/01/05/github_iran_block/
  3. US-Finanzministerium, „U.S. Treasury Issues Iran General License D-2 to Increase Support for Internet Freedom“, 23.9.2022. https://content.govdelivery.com/accounts/USTREAS/bulletins/32e8e10
  4. 31 CFR § 515.560, Fassung bei Cornell LII, „Travel-related transactions to, from, and within Cuba by persons subject to U.S. jurisdiction“, 3.11.2026. https://www.law.cornell.edu/cfr/text/31/515.560
  5. Freedom House, „Cuba: Freedom on the Net 2026“, 3.11.2026. https://freedomhouse.org/country/cuba/freedom-net/2026

Alle Online-Quellen abgerufen am 3. November 2026.

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