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Verkehr und Ersatzteile

· Redaktion Helfen statt Blockieren

Luftfahrt und Schifffahrt sind global vernetzt: Leasing, Ersatzteile, Versicherung und Häfen. Wer einen dieser Bausteine sperrt, legt ganze Flotten lahm oder verteuert jeden Transport.

Was blockiert ist

  • Kuba: Ein Schiff, das in einem kubanischen Hafen Handel getrieben hat, darf 180 Tage lang keinen US-Hafen zum Laden oder Löschen anlaufen, außer mit Genehmigung1.
  • Russland: Die EU verbietet seit dem 25.2.2022 die Ausfuhr von Flugzeugen, Teilen und Ausrüstung nach Russland2.
  • Kuba: Seit Oktober 2019 gilt für das Leasing von Flugzeugen an staatliche kubanische Fluggesellschaften die Vermutung der Ablehnung3.

Was ausdrücklich erlaubt ist

  • USA: Genehmigungen sind im Einzelfall möglich; Ausnahmen für Kuba-Handel und Reisen regelt 31 CFR 515.5501.
  • UN: Die Resolution 2664 vom 9.12.2022 stellt klar, dass Mittel und Leistungen für humanitäre Hilfe und Grundbedürfnisse nicht unter die Vermögenssperren der UN fallen. 14 Staaten stimmten dafür, Indien enthielt sich4.

Was trotzdem nicht ankommt

  • Kuba: Im Oktober 2019 strich Cubana sieben internationale und zwei Inlandsverbindungen, nachdem Leasinggeber aus Drittstaaten zwei Verträge gekündigt hatten; betroffen waren nach Angaben der Fluggesellschaft etwa 40.000 Fahrgäste5.

Belegte Beispiele

  • RusslandAeroflot begann 2022, Flugzeuge auszuschlachten, um andere flugfähig zu halten; mindestens 50 von 360 Maschinen flogen seit Juli 2022 nicht mehr6.
  • KubaDouhan führt die 180-Tage-Regel für Schiffe unter den Maßnahmen auf; Lieferungen nach Kuba kosteten nach Angaben, die ihr vorlagen, 40 bis 300 Prozent mehr7.

Gegenstimmen: Warum Staaten Sanktionen verhängen

  • Russland: Das Ausfuhrverbot steht in den Maßnahmen der EU angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren2.
  • Kuba: Die US-Regierung begründet ihre Maßnahmen mit der Politik der kubanischen Regierung. Die Executive Order 14380 vom 29.1.2026 nennt die Unterstützung feindlicher Staaten und Gruppen sowie die Menschenrechtslage8.

Zahlen mit dem Zusatz „nach Angaben“ stammen nicht aus eigener Messung der zitierten Stelle, sondern aus Informationen, die ihr vorgelegt wurden.

Diese Seite ist eine Information und keine Rechtsberatung. Sie berichtet, was Behörden, Gerichte, Regierungen und Organisationen beschließen und sagen; die Sicht der verhängenden und der betroffenen Seite steht nebeneinander. „Helfen statt Blockieren“ ist überparteilich. Hinweise auf Fehler an info@aciel-martinez-poll.com.

Quellen

  1. 31 CFR § 515.207, Fassung bei Cornell LII, „Entry of vessels engaged in trade with Cuba“, 3.11.2026. https://www.law.cornell.edu/cfr/text/31/515.207
  2. Rat der EU, Verordnung (EU) 2022/328 vom 25.2.2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 (u. a. Ausfuhrverbot für Luftfahrzeuge und Teile, Art. 3c), ABl. L 49 vom 25.2.2022, S. 1, 25.2.2022. https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2022/328/oj
  3. Kelley Drye, „BIS tightens Cuba restrictions, lowers de minimis threshold to 10 percent (Federal Register Doc. 2019-22876)“, 21.10.2019. https://www.kelleydrye.com/viewpoints/blogs/trade-and-manufacturing-monitor/bis-tightens-cuba-restrictions-lowers-de-minimis-threshold-to-10-percent
  4. UN-Sicherheitsrat, Pressemitteilung SC/15134 (9214. Sitzung), Bericht über die Annahme der Resolution 2664 (2022), 9.12.2022. https://press.un.org/en/node/311942
  5. OnCuba News, „Cubana de Aviación cancels flights due to intensification of blockade“, 26.10.2019. https://oncubanews.com/en/cuba-usa/cubana-de-aviacion-cancels-flights-due-to-intensification-of-blockade/
  6. The Moscow Times (nach Reuters), Bericht über das Ausschlachten von Flugzeugen bei Aeroflot, 9.8.2022. https://www.themoscowtimes.com/2022/08/09/sanctions-hit-russia-starts-stripping-aircraft-for-parts-reuters-a78535
  7. OHCHR, Sonderberichterstatterin Alena Douhan, Vorläufige Ergebnisse des Besuchs in Kuba, Erklärung zum Abschluss der Reise vom 11. bis 21.11.2025, 21.11.2025. Viele Zahlen dort mit dem Zusatz „reportedly“, also nach Angaben, die ihr vorgelegt wurden. https://www.ecoi.net/en/file/local/2133521/20251121-eom-stm-cuba-sr-negative-impact-unilateral-en.pdf
  8. Weißes Haus, Federal Register 91 FR 5085, „Executive Order 14380: Addressing Threats to the United States by the Government of Cuba (unterzeichnet 29.1.2026)“, 3.2.2026. https://www.govinfo.gov/content/pkg/FR-2026-02-03/html/2026-02250.htm

Alle Online-Quellen abgerufen am 3. November 2026.

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